Rechtsprechung
| BPatG, 10.03.2014 - 20 W (pat) 9/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,14996) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.07.2010 - Xa ZR 126/07
Klammernahtgerät
Auszug aus BPatG, 10.03.2014 - 20 W (pat) 9/10
Eine für die Ausführbarkeit hinreichende Offenbarung ist demnach gegeben, wenn der Fachmann ohne erfinderisches Zutun und ohne unzumutbare Schwierigkeiten in der Lage ist, die Lehre des Patentanspruchs aufgrund der Gesamtoffenbarung der Anmeldung in Verbindung mit dem allgemeinen Fachwissen am Anmelde- oder Prioritätstag praktisch so zu verwirklichen, dass der angestrebte Erfolg erreicht wird (BGH, Urteil vom 13. Juli 2010 - Xa ZR 126/07, GRUR 2010, 916 - Klammernahtgerät m. w. N.). - BGH, 27.02.2008 - X ZB 10/07
Installiereinrichtung
Auszug aus BPatG, 10.03.2014 - 20 W (pat) 9/10
Nachdem sich die Gegenstände der jeweiligen Patentansprüche 1 gemäß Hauptantrag und den Hilfsanträgen 1 bis 4 als nicht patentfähig erweisen, fallen jeweils auch die übrigen Ansprüche des Hauptantrags sowie der Hilfsanträge 1 und 2 (BGH, Beschluss vom 26. September 1996 - X ZB 18/95, GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät; Beschluss vom 27. Februar 2008 - X ZB 10/07, GRUR-RR 2008, 456 - Installiereinrichtung, Tz. 22, m. w. N.). - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 10.03.2014 - 20 W (pat) 9/10
Nachdem sich die Gegenstände der jeweiligen Patentansprüche 1 gemäß Hauptantrag und den Hilfsanträgen 1 bis 4 als nicht patentfähig erweisen, fallen jeweils auch die übrigen Ansprüche des Hauptantrags sowie der Hilfsanträge 1 und 2 (BGH, Beschluss vom 26. September 1996 - X ZB 18/95, GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät; Beschluss vom 27. Februar 2008 - X ZB 10/07, GRUR-RR 2008, 456 - Installiereinrichtung, Tz. 22, m. w. N.).